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Archive for Februar 2010

Geilo! Es wird offenbar eine Fortsetzung der ZDF-Produkton Ijon Tichy: Raumpilot geben, allerdings ohne Nora Tschirner als Analoge Halluzinelle. Was daraus wird und wann es vielleicht eventuell losgeht, kann man auf dem Produktionsblog erfahren.

(Via 11k2)

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Das soll in Frankreich bald Gesetz werden. Was für ein Unfug.

Wie soll man psychische Gewalt definieren? Reicht es, wenn man(n) einmal zu laut die Stimme erhebt? Kann man subtilere Formen des Mobbings in Beziehungen überhaupt erfassen?

Wie soll man psychische Gewalt feststellen? Überwachungskameras in allen Wohnzimmern? Richterliche Willkür? Oder reicht ein Gesetz, nach dem niemand verurteilt werden kann, weil die Straftat nicht feststellbar ist – Big Brother oder Symbolpolitik?

Wer ist Opfer, wer Täter? Die Diskussion in Frankreich scheint man davon auszugehen, dass mit dem Gesetz Frauen vor ihren Männern geschützt werden sollen – immerhin greifen Männer ja auch deutliche häufiger zu physischer Gewalt. Zumal solche Vorstellungen völlig verkennen, dass verbale Attacken aus Konfliktsystemen entstehen und es nicht einfach nur einen bösen, männlichen Unterdrücker gibt.

Bringt das überhaupt was? Selbst wenn man „psychische Gewalt“ irgendwie begrifflich handhabbar machen kann und zudem das Beweisproblem zufriedenstellend gelöst hat, heißt das immer noch nicht, dass damit irgendwem geholfen wäre. Wer schon niedrigschwellige Angebote wie Beratung oder Beendigung der Beziehung nicht wahrnimmt, wird sicher keine Strafanzeige stellen. Und psychische Gewalt ließe sich auch vortrefflich als Rechtfertigung für körperliche Reaktionen anführen.

[Update 27.02.10: Ein etwas undifferenzierter Absatz über politischen Konservatismus gelöscht. Sowas wie das hier können auch die Anderen.]

Und wer glaubt, wenn das alles nur Symbolpolitik bliebe, gäbe es eigentlich kein Problem, der irrt. Beleidigung ist in Deutschland übrigens noch immer ein Straftatbestant, der mit bis zu einem, bzw. zwei Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden kann.

[Update 04.03.2010: Die Polizei möchte ihre Kapazitäten für die Fahndung nach unwichtigen Taten ausgebaut sehen. Weil es ja sonst keine Verbrechen gibt. 3000 weitere Polizisten sollen zur Jagd nach fiesen Internetstalkern und Beleidigern ausschwärmen. Dreitausend. Toller Nebeneffekt: Die Kriminalstatistiken würden explodieren, weshalb man natürlich noch mehr Polizisten wird einstellen müssen. Was aber wirklich bedenklich ist: Die Polizei(gewerkschaft) scheint die Betroffenen zwangsbeglücken zu wollen, da man die vielen Sesselcops verdachtsunabhängig spionieren lassen will.]

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Es riecht nach Frühling

Der Schnee verschwindet im Nu

Bielefeld streut jetzt

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Heute: Dies ist Privatbesitz

Die Politik hat sich lange gewunden bis die Bürger ihr eine mehr oder weniger effektive Verfassung abringen konnten. Sie windet sich noch immer, und an vielen Orten auf der Welt wird man noch niedergeknüppelt, wenn man seine verfassungsmäßigen Rechte auch nur einfordert. Und auch Deutschland ist nicht frei von Polizeiwillkür.

Inzwischen zeichnet sich eine Entwicklung ab, die mindestens genauso gefährlich ist: Die Aneignung (vormals) öffentlicher Räume und Güter durch Unternehmen und Privatpersonen. (mehr …)

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Kleider machen Leute und Leute machen Kleider. Die Leute, die Kleider machen, lassen sich grob in drei Gruppen einteilen: Die Unternehmer, die Designer und die Produzenten. Nur die ersten beiden entscheiden allerdings darüber wie die Klotten auszusehen haben. Unternehmer und Designer machen also die Kleider, die uns zu Leuten machen, und zwar zu ganz bestimmten Leuten, die einen gewissen Habitus pflegen oder nicht pflegen.

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Niemand hat vor eine Bombe zu bauen

Ich meine mich zu erinnern, dass irgendwann einmal der Oberste Rechtsgelehrte des Iran gesagt hat, dass der Bau oder Besitz oder Einsatz von Atomwaffen unislamisch sei, was bedeuten würde, dass der Iran nie solche Waffen bauen würde, es sei denn a) Ahmadinedschad pfeift auf die Religion(sgelehrten), wofür es deutliche Anzeichen gibt, oder b) Chamenei hat geflunkert. Vielleicht auch beides. Wikipedia bestätigt meine trüben Erinnerungen und liefert Links.

Nachdem sich die IAEA nie so wirklich sicher war, meint sie nun ahnen zu dürfen, dass der Iran doch an der Bombe bastelt. Das Timing ist interessant, denn zur Zeit nervt Ahmadine ja alle mit gefälschten Wahlen, Niederschlagung von Protesten und Zickzackkurs in der Atompolitik. Da kann man sich ruhig mal revangieren. Dass man Organisationen, die eigentlich Fakten sammeln sollen, nicht trauen kann, nicht einmal seinem eigenen Geheimdienst, wissen wir. Genauso wenig sollten wir aber den Diktatoren in Persien vertrauen, dass sie sich an ihre angeblich so staatstragende Religion halten.

Entscheider und Publikum

Wie sollen wir armen Würmer, die nur die Realität der Massenmedien kennen, uns nun eine informierte Meinung darüber bilden, was zu tun ist? Am einfachsten ist es natürlich, sich auf seine Werte zurückzuziehen. Man muss ja auch nicht entscheiden. Regierungen können das nicht, sie müssen entscheiden, dauernd (außer Angela Merkel möchte man glauben, aber auch sie wird sich nicht ewig vor der Kanzlerschaft drücken können). Dann heißt es hierzulande schnell „Nie wieder Krieg!“ und wem das zu altbacken ist, kann stattdessen zivile Hilfe weitere Verhandlungen fordern. Opposition, Teile der Presse und das politische Publikum schaukeln sich gegenseitig hoch. Sie generieren normative Erwartungen, die vielleicht im Einzelfall, nicht aber in allen Situationen durchgehalten werden können. Und dann ist das Geschrei groß. Jetzt dauert es noch ein, zwei, dreieinhalb Jahre bis zu nächsten Bundestagswahl. Dort kann man dann der Regierung einen Denkzettel verpassen und sich anschließend von der Opposition genau so, noch mehr, oder weniger enttäuschen lassen oder aber andere Themen für wichtiger halten und dementsprechend sein Kreuzchen setzen. Damit sind die Verhältnisse für die nächsten vier Jahre geklärt, Entscheidungen von Regierung und Parlament werden weiterhin akzeptiert, da die Prämissen der Wahlentscheidung (frei, geheim, gleich) weiterhin gelten und man sich durch die Teilnahme ja darauf eingelassen hat. So sieht es zumindest (etwas verkürzt) die Legitimationstheorie von Niklas Luhmann vor.

Was aber, wenn das Publikum nicht nur von Ahmadinedschad, sondern auch von den eigenen Politikern so genervt ist, dass DSDS der Bundestagswahl oder die Greenpeacemitgliedschaft der SPD-Mitgliedschaft vorgezogen wird? Auch wird Platz für Ideologie und Apathie. Randparteien bekommen bei uns zum Glück immer noch sehr wenig Stimmen, auch wenn sich die Lage von Land zu Land unterscheidet (anders sieht die Sache in Italien, Österreich, Großbritannien, Ungarn usw. aus). Die Wahlbeteiligung geht jedoch deutlich zurück. In einem solchen Umfeld gedeihen nicht politisch-extremistische, sondern auch antipolitische Einstellungen á la „die da oben machen eh, was sie wollen“. Die Erwartungsenttäuschung wird vorweggenommen und normalisiert.

Nein, Ahmadinedschad hat Luhmann sicher nicht gelesen. Wahrscheinlich weiß er auch gar nicht so richtig, was er eigentlich will, außer an der Macht zu bleiben. Wenn alle westlichen Publika so zimperlich sind wie die Deutschen, kann er weitermachen wie bisher – es sei denn, eine Regierung beschließt bewusst etwas Unpopuläres. Bei den Amerikanern und Israelis vermute ich allerdings weniger Skrupel (wenn es denn Skrupel sind). Jetzt wird einer deutschen  Regierung eine solche Entscheidung nicht zugerechnet werden können. Und doch: Wenn es denn tatsächlich geschehen sollte, dass Obama oder Netanjahu die große Keule auspacken, wird das Geschrei hierzulande wieder groß sein. Ob zu Recht oder zu Unrecht, wird man dann nur wissen können, wenn man sein Urteil aufgrund klarer Wertpräferenzen fällt. Wer das nicht kann oder will, muss sich mit Unsicherheit begnügen. Das fällt nicht jedem schwer, aber es bleibt ein gewisser Leidensdruck, der manche weiter in Richtung normative Erwartungshaltung treiben kann. Damit stiege die Gefahr der Erwartung von Erwartungsenttäuschungen (man kann das dann Systemmisstrauen nennen) und damit zumindest langfristig die der Deligitimation westlicher Demokratien.

Luhmann hat sein Buch Legitimation durch Verfahren vor dem Hintergrund von Wahlbeteiligungen von deutlich über 80 Prozent (bei Bundestagswahlen) geschrieben. Bei der Bundestagswahl 2009 waren es noch 70,8 %. Die Gefahr durch Antidemokraten und Populisten vom Rand des politischen Spektrums, hat man erkannt. Man kann sie auch in einigen europäischen wie außereuropäischen Staaten selbst erfahren. Was aber wird geschehen, wenn einem modernen, demokratischen System ohne gröbere formale Mängel die Wähler ausgehen?

[Update 23.02.10: In der Blogsektion der Zeit nennt Ulrich Ladurner vier Gründe gegen eine militärische Intervention. Von denen ich den ersten und letzten allerdings für nicht zutreffend halte.]

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Heute: Googlen

Das Internet ist Mainstream. Wie alles, was Mainstream ist (und wie vieles andere, was nicht Mainstream ist, auch), wird das Internet zunehmend von Bekloppten und Bescheuerten heimgesucht, die sich zuvor, wenn überhaupt, nur nur offline versammelten. So ist es zu erklären, dass zahlreiche Nutzer der Plattform Facebook nicht mehr in der Lage sind, ihre „social community“ zu finden, ohne die Hilfe der allwissenden Suchmaschine in Anspruch zu nehmen. Jetzt ist es natürlich schon bedenklich genug, wenn man sich hier das Denken von einer Maschine, die einem milliardenschweren Konzern gehört, abnehmen lässt. Aber offenbar sind die Leute so doof, sie schmeißen ihre Nutzerdaten einfach völlig ungeprüft  irgendjemandem hinterher, nur weil er bei der Suche nach dem Facebooklogin ganz oben ausgespuckt wird.

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